Neue Leitlinien für Afrika: Sicherheitsarchitektur fördern, Eigenverantwortung stärken

Das Bundeskabinett hat am 21.05. die vom Auswärtigen Amt vorgelegten "Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung" beschlossen. Die Leitlinien fassen Rahmenbedingungen, Grundsätze und Schwerpunkte der deutschen Afrikapolitik zusammen.

Mit den neuen Leitlinien erkennt die Bundesregierung den rasanten Wandel in Afrika und die veränderte Stellung Afrikas in der Welt an: Der Kontinent zeichnet sich durch vielfältige positive Entwicklungen, aber auch durch weiter bestehende Herausforderungen aus. Gleichzeitig steigen die Erwartungen der afrikanischen Partner und der internationalen Gemeinschaft an Deutschland.

Instrumente besser verzahnen
Die Bundesregierung will daher einen umfassenden afrikapolitischen Ansatz verfolgen, der sowohl Chancen als auch Risiken der Zusammenarbeit berücksichtigt. Das deutsche Engagement soll dabei passgenau auf einzelne Länder und Regionen zugeschnitten werden und Prioritäten in der Zusammenarbeit setzen.

Die Arbeit der einzelnen Ministerien - z.B. die humanitäre Hilfe des Auswärtigen Amtes, Entwicklungsprojekte des Entwicklungshilfeministeriums (BMZ) oder die Unterstützung von Friedenseinsätzen durch das Verteidigungsministerium (BMVg)  - sollen künftig noch besser ineinander greifen.

Afrikanische Eigenverantwortung stärken

Grundlegende Ziele des neuen Konzepts sind die Stärkung von afrikanischer Eigenverantwortung und regionaler Integration sowie gezielte Unterstützung in den Bereichen der Guten Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit, Wirtschaftsentwicklung und Krisenprävention.

Bei seiner Afrika-Reise im März 2014 hatte sich Außenminister Steinmeier bereits gezielt über die afrikanische Sicherheitsarchitektur und Fortschritte bei der Entwicklung afrikanischer Kapazitäten im Bereich Frieden und Sicherheit informiert. Deutschland möchte afrikanische Trainingseinrichtungen aktiv mit militärischen und polizeilichen Ausbildern unterstützen und z.B. beim Aufbau einer Polizeieinheit der Afrikanischen Union (AU) mitwirken.

Beteiligung an Friedensmissionen
Dies schließt aber nicht aus, dass sich Deutschland mit Schlüsselfähigkeiten an europäischen und internationalen Missionen beteiligt: So werden derzeit die Missionen der Europäischen Union (EU) und der Vereinten Nationen (UN) in Mali, EUTM und MINUSMA, ebenso unterstützt wie die EU-Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika und die UN-Mission UNMISS im Südsudan.

© AA

Neue Leitlinien für Afrika

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Neue Leitlinien für Afrika: Sicherheitsarchitektur fördern, Eigenverantwortung stärken

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Das Bundeskabinett hat am 21.05. die vom Auswärtigen Amt vorgelegten "Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung" beschlossen. Die Leitlinien fassen Rahmenbedingungen, Grundsätze und Schwerpunkte der deutschen Afrikapolitik zusammen.